Kongress gegen Trump: Republikaner-Front bröckelt


Trump
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Als erster Senator sprach Angus King, ein Unabhängiger aus Vermont, von der Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens wegen der möglichen Justizbehinderung durch Donald Trump.

Der Präsidenten soll bei einer Unterredung am 14. Februar den damaligen FBI-Direktor James Comey bedrängt haben,  die Untersuchungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Comey hatte Details über das gespenstische Treffen in Memos festgehalten.

Es brodelt im Kongress – und auch Republikaner werden aktiv:

  • Der Vorsitzende des mächtigsten Komitees im Repräsentantenhaus, Jason Chaffetz, verlangte die Übergabe von Comeys hochbrisanten Aufzeichnungen.
  • Republikaner-Urgestein John McCain sah bei den Trump-Skandalen längst die „Ausmaße von Watergate“ erreicht.
  • Demokraten-Führer Chuck Schumer wurde dramatisch: „Unser Land steht vor einer einmaligen Bewährungsprobe – die Geschichte ist unser Zeuge“, donnerte er.

Das belagerte Weiße Haus dementierte die Enthüllungen vorerst. Doch Comey hatte alle Gespräche und Treffen mit Trump penibel dokumentiert: Denn der FBI-Chaf war sauer, da der Präsident versucht hätte, die Ermittlungen im Skandal „Kremlgate“ über Connections des Trump-Teams nach Russland abzuwürgen.

Trump warf den FBI-Chef in der Vorwoche raus – jetzt  könnte  ihm Comeys Rache das Amt kosten…

Wie hoch wären die Hürden bei einem Amtsenthebungsverfahren?

  • Der Präsident muss im Verdacht eines  Rechtsbruchs stehen.
  • Im Repräsentantenhaus ist eine einfach Mehrheit nötig: 23 Republikaner müssten mit den „Dems“ stimmen.
  • Im Senat muss eine Zweidrittelmehrheit erreicht werden: 19 Republikaner müssten überlaufen.

 

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