Das war wohl wirklich die schlimmste Woche für Trump


Trump
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Die Republikaner haben sich nach einem der größten Kongress-Dramen seit Jahren bei ihrem Wahn, die Gesundheitsreform Obamacare zu killen, endgültig die Nase blutig geschlagen: Es ist auch ein Debakel für US-Präsidenten Donald Trump. Nach mehreren Tagen eines Polit-Thrillers scheiterte in der Nacht auf Freitag auch der dritte Anlauf.

Mit der letzen Vorlage, einer abgespeckten “Repeal”-Version, bombastisch getauft “Health Care Freedom Act”, wollten die Republikaner einzelne Provisionen von Obamacare, wie die Versicherungspflicht, zurücknehmen. Zunächst sah es so aus, als gäbe es doch noch die nötigen 50 Republikaner-Stimmen – nachdem diese Woche zwei ambitioniertere Vorlagen (“Repeal & Replace” und “Repeal Only”) deutlich gescheitert waren.

Doch dann bereitete Senats-Urgestein John McCain dem mehr als sieben Jahre langen Kampf zur Rücknahme von Obamacare ein Ende. Der Arizona-Senator, der gerade mit Gehirnkrebs diagnostiziert wurde, stimmte dagegen, gemeinsam mit den Kolleginnen Lisa Murkowski (Alaska) and Susan Collins (Maine). Das Votum scheiterte 51 zu 49.

McCain fügt damit auch Erzfeind Trump eine weitere bittere Niederlage zu. McCain erklärte in einer Stellungnahme, dass er Obamacare durch eine Reform ersetzen hatte wollen, die tatsächlich zu einer Verbilligung der Versicherungs-Prämien führen würde.

Trump zeigte sich auf Twitter “enttäuscht”. Die drei Republikaner-Rebellen hätten die Amerikaner “im Stich gelassen”, jammert er.

US-Medien sprachen von einem “kompletten Desaster” für Trump und vor allem die Parteiführung der “Grand Old Party”. Weitere Schritte sind nun völlig unklar.

Mit einer Mehrheit in beiden Kongress-Kammern und einem Republikaner im Oval Office konnten die Konservativen keinen einzigen Punkt ihrer ambitionierten, rechten Agenda verwirklichen. An der Wall Street wurde ein Minus im Aktienhandel erwartet. Denn fraglich ist jetzt auch, ob die angeschlagenen Republikaner auch die Steuerreform durchbringen können, auf die die Börsianer gehofft hatten.

Trump blickt neuerlich auf eine seiner schlimmsten Wochen der bisherigen Chaos-Präsidentschaft zurück: Neben dem Trumpcare-Desaster mussten sich zuerst die Pfandfinder Amerikas für Trumps hetzerische, politische Rede vor hunderten Jugendlichen entschuldigen. Zuletzt sorgte sein neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci mit einer ordinären Schimpfkanonade gegen Stabschef Reince Priebus und Berater Steve Bannon für Aufregung.

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