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Moslem-Bann


Trump

Donald Trump sorgte neuerlich mit Tweets für weltweite Empörung: Der US-Präsident leitete drei gepostete Videos der Vizechefin der rechtsextremen Gruppierung “Britain First”, Jayda Fransen, an seine 43,6 Millionen Followers weiter. In den Clips sind Männer in traditioneller muslimischer Kleidung zu sehen, wie sie Menschen attackieren und eine Figur der “Jungfrau Maria” zerschmettern. Trump machte plumpe …

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Moslem

Nach einem Entscheid des US-Höchstgericht ist das von US-Präsidenten Donald Trump verhängte Moslem-Bann seit Donnerstagabend in Kraft – wenn auch in stark abgeschwächter Form: Bürger aus sechs Moslem-Staaten (Libyen, Syrien, Somalia, Jemen, Iran und Sudan) dürfen in den nächsten 90 Tagen nicht in die USA reisen, bei Flüchtlingen gilt ein Aufnahmestopp von 120 Tagen. Bei …

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Moslem

Das US-Höchstgericht gab am finalen Tag vor der Sommerpause bekannt, dass es das juristische Tauziehen um das Moslem-Bann durch US-Präsidenten Donald Trump entscheiden wird. Der “Supreme Court” hätte das Verhandeln des Falles auch ablehnen können. Es ist ein Etappensieg für Trump, dessen drakonische Maßnahmen eines vorübergehenden Einreisestopps für Staatsbürger aus sechs Moslem-Staaten von Bundesgerichten zuvor zweimal …

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Trump

Das beabsichtigte “Moslem-Bann” war offenbar nur der Prolog für eine Reihe weiterer, von der Trump-Regierung geplanter drakonischer Maßnahmen, welche die Einreise in die USA zu einem Spießrutenlauf machen könnten. Laut einem Report des “Wall Street Journal” plant US-Präsident Trump eine Reihe von strengen Überprüfungen von Ausländern – auch bei kurzen Urlaubsaufenthalten und für Bürger aus westeuropäischen …

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Moslem

Um Mitternacht hätte die zweite Version einer Exekutivverordnung, welche die Einreise von Bürgern aus sechs Moslem-Staaten für 90 Tage untersagen würde, in Kraft treten sollen. Doch wieder kam die US-Justiz US-Präsidenten Donald Trump in die Quere: Hawaii-Bundesrichter Derrick K. Watson legte das Dekret als “verfassungswidrig” auf Eis. Stand jetzt: Die Grenzen bleiben offen. Trump holte …

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