Obama hat diesmal alles gegeben: Genützt hat es wenig!


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Oft gibt es ja beißende Kritik an Obama wegen seiner Zauderei, relaxter Leadership, Auslagern der Debatten in den Kongress und oft zu spätem Einschreiten. Doch beim jüngsten Schuldendrama kann Obama der Vorwurf nicht gemacht werden. Dass die Debatte dennoch im Debakel endete, ist vielleicht der erschreckendste Aspekt des Theaters: Obama hat die Diskussion früh gerahmt, wollte die Chance nützen, strukturelle Reformen für Amerikas Schuldenproblem zu erreichen. Er wandte sich an die Presse, ans Volk, spielte mit Boehner Golf, im Oval Office gaben sich Kongressführer beider Parteien die Türklinke in die Hand.

Und dennoch: Obama erreichte – außer zumindest der Abwendung der Staatspleite – kaum etwas: Reformen der künftig vom Ruin bedrohten Sozialversicherungen und Staatskrankenkassen sind verschöben. Steuererhöhungen für Superreiche abgesagt. Obamas Fans lassen den letzten Rest an „Hope“ fahren.

Obama hat Wahnsinn und Durchsetzungskraft der „Tea Party“ grob unterschätzt: Die ultrarechten Regierungshasser hätten tatsächlich die Pleite der USA und einen neuen globalen Finanzcrash in Kauf genommen. Untrer dieser Prämisse des Irrsinns verkauften sie den Hardline-Entwurf, wo praktisch alle Demokraten-Forderungen verworfen wurden, als „Kompromiss“. Sie drängten Obama & Co. an die Wand, erpressten sie. Natürlich konnte der US-Präsident nicht zulassen, dass die USA erstmals in ihrer Geschichte in seiner Amtszeit in die Zahlungsunfähigkeit rutscht.

Dabei geht es der „Tea Party“ mehr um die Zerstörung Obamas als um alles andere: Viele haben den Einzug eines Afroamerikaners ins Oval Office nie verwunden. Die Blockade aller Maßnahmen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, soll Obamas Wiederwahl 2012 vereiteln. Dass das mutwillige Sparen nun die Wirtschaftserholung abwürgt, kann ihnen beim 2012-Wahlkampf nur recht sein. Dass vor Obama der Republikaner Bush Amerikas Abstieg mutwillig herbeiführte, hat Amnesia, äh Amerika, längst vergessen. Bürger, Staat, Wirtschaft. Amerikas Ansehen – den „Tea Party“-Hobbits (John McCain) ist alles egal bei diesem Hasskrieg. Freilich: Obama muss endlich seinen Gegnern härter in die Parade fahren. Sonst wird die Sehnsucht seiner Feinde zur Realität.

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