Nach sensationellem Richterspruch: „Moslem-Visa“ werden wieder anerkannt


Print Friendly, PDF & Email

Das US-Außenamt revidierte den Rückzug von mehr als 100.000 Visa an Staatsbürger aus sieben Moslem-Staaten aufgrund des von US-Präsidenten Donald Trump verhängten Einreiseverbots („Moslem-Bann“). Seit Samstag seien zunächst zurückgezogene Einreisebewilligungen wieder gültig, hieß es. Auch das „Heimatschutz-Ministerium“ revidierte alle wegen des Dekrets zunächst veranlassten Maßnahmen.

Der Rückzug der Ministerien kam Stunden nach der sensationellen Entscheidung des Richters James Robart in Seattle, der Trumps Exekutivverordnung nach einer Klage der Staatsanwaltschaft des US-Staates Washington vorerst für verfassungswidrig  erklärte.

Der Richterspruch war eine schallende Ohrfeige für den Radikal-Republikaner und ein erster Sieg für Trump-Gegner in den USA und weltweit.

Trump twitterte wütend vor der Fahrt zum Golfplatz in seinem Florida-Ressort Mar-a-Lago: Wenn ein Land nicht mehr sagen könne, wer rein darf, so Trump sinngemäß, dann gäbe es „große Probleme“.

Dann ging der fast verzweifelte Twitter-Sturm weiter:

Sein Justizministerium meldete einen Einspruch gegen die Entscheidung des Bundesrichters an – der Fall wird am Ende wohl vom „Supreme Court“ entschieden werden, so Rechtsexperten.

Previous Das sind wirklich schlechte Nachrichten für einen Präsidenten, der von allen gemocht werden will
Next Flops in Serie: Trump erweist sich beim Start im Oval Office als Schaumschläger