„Groundhog Day“: Plant Trump neues Dekret für Moslem-Bann 2.0?


Moslem
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US-Präsident Donald Trump schloss während eines Gespräches mit Reporten an Bord von “Air Force One” am Weg nach Florida nicht aus, nächste Woche eine komplett neue Exekutivverordnung in Sachen Moslem-Bann unterschreiben zu wollen.

Es wäre eine von mehreren Möglichkeiten, über die im Weißen Haus gerade beraten werde. Bei einer Presse-Konferenz mit Japans Premier Shinzo Abe hatte Trump kryptisch neue “strenge Maßnahmen” zum Schutz der US-Grenzen angekündigt.

CNN berichtete außerdem, dass Trumps Anwälte möglicherweise nun doch keinen Einspruch beim “Suprmne Court” nach der Abfuhr durch das “9th Circuit”-Berufungsgericht für sein erstes “Moslem-Verbot” einlegen würden.

Mit der möglichen Taktik einer neuen Exekutivverordnung läuft Trump jedoch Gefahr, dass Gerichte auch das neue Dekret außer Kraft setzen könnten.

Eine Wiederholung des Fiaskos droht – samt neuem Chaos in den Airports.

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