Warum Donald Trump die USA an den Rand einer Verfassungskrise führt


Trump
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“Das überlasse ich eurer Vorstellungskraft” – diese Worte von US-Präsidenten Donald Trump stürzen Washington in das größte Drama seit Watergate.

Es handelt sich um Trumps Antwort auf die von Reportern zugerufene Frage, ob er Vize-Justizminister Rod Rosenstein nach der Veröffentlichung eines umstrittenen Memos über angeblichen Machtmissbrauch des FBI und des Justizministeriums vor die Tür setzen werde.

Trumps grimmiges Gesicht sprach neben den Worten Bände.

Rosenstein kommt in dem vom Trump-Vasallen im Kongress, Republikaner-Abgeordneten Devin Nunes, angefertigten Geheim-Memo schlecht weg: Er soll das Ansuchen für einen Abhörbefehl gegen Trump-Berater Carter Page genehmigt haben, obwohl der Antrag unangebrachterweise mit Infos aus dem “Steele-Dossier” (über Trumps angebliche Treffen mit Prostituierten in Russland) als Beweise aufgefettet worden war, so das Nunes-Dossier.

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Trump macht Andeutungen, dass er Rosenstein mit dem Memo als Vorwand abservieren möchte.

Das Horror-Szenario:

  • Trump könnte versuchen, Rosenstein mit einem Verbündeten zu ersetzen.
  • Der könnte dann Kremlgate-Sonderermittler Bob Mueller feuern.

Die Demokraten und auch einige Republikaner warnen Trump vor einem solchen “Coup” – der dem “Friday Night Massacre” im Watergate-Skandal unter Nixon gleichkommen und eine Verfassungskrise auslösen würde.

Für viele Polit-Beobachter wäre Trump mit dieser Taktik jedoch am Holzweg: Der Rauswurf Muellers würde die weit fortgeschrittenen Ermittlungen nicht aus der Welt schaffen – und Staatsanwälte die Beweislast aufgreifen.

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